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motionedge

Langenhahner Straße 17
56457 Westerburg

Kontakt

Tel. +49 (0) 2663 – 27 29 754
Fax +49 (0) 2663 – 27 29 778
E-Mail: [email protected]

Inhaber

Steven Neumann

Sonstige Daten

USt-IdNr. DE 32 012 088 3

Allgemeine GeschÀftsbedingungen der

motionedge
Langenhahner Straße 17
56457 Westerburg

(im Folgenden als „motionedge“ bezeichnet)

 

1. Geltungsbereich

FĂŒr alle VerkĂ€ufe, Lieferungen und Leistungen von motionedge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen („Lieferbedingungen“), die der Kunde durch die Erteilung des Auftrags oder die Entgegennahme der Lieferung bzw. Leistung anerkennt. Sie gelten auch fĂŒr alle zukĂŒnftigen GeschĂ€fte mit dem Kunden.

Die Geltung abweichender oder ergĂ€nzender GeschĂ€ftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn motionedge diesen nicht ausdrĂŒcklich widerspricht.

 

2. Vertragsabschluss, Auftragsvergabe an Dritte, Änderungsverlangen

Soweit nicht anders schriftlich oder digital vereinbart, sind Angebote von motionedge freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit dem digitalen Zeitstempel der eMail – AuftragsbestĂ€tigung durch motionedge zustande und richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der AuftragsbestĂ€tigung und diesen Lieferbedingungen. MĂŒndliche Abreden oder Zusagen bedĂŒrfen zu ihrer Wirksamkeit der digitalen oder schrichtlichen BestĂ€tigung durch vertretungsberechtigte Mitarbeiter von motionedge.

Es wird ebenfalls ausdrĂŒcklich erwĂ€hnt, dass motionedge die Auftragsunterschrift ĂŒber „DocuSign“ einholt.

YouSign ist eine Lösung mit der motionedge vollstĂ€ndig digitale Dokumentenerlebnisse mit sicheren, rechtsgĂŒltigen elektronischen Unterschriften bereitstellen kann. Mit DocuSign lassen sich digitale Dokumente per Webbrowser oder direkt in Applikationen unterschreiben, verfolgen und archivieren. DocuSign erfĂŒllt zahlreiche gesetzliche Auflagen und Branchenstandards und kann auf jedem GerĂ€t verwendet werden. Sichere Authentifizierung per SMS Push Tan, Belegdatei mit Zeitstempel, Server in Europa(unterliegt DSGVO und ist konform), erfĂŒllt die Auflagen der eIDAS-Verordnung. Der zuverlĂ€ssige Dienst unterstĂŒtzt umfangreiche elektronische Unterschriftsprozesse und bietet u. a. folgende Funktionen die motionedge aktuell nutzt

IdentitÀts-Management mit Capability-basierter Authentifizierung

Zertifizierung der IntegritÀt von Dokumenten

ÜberprĂŒfung von elektronischen Signaturen

Protokollierung von EinverstÀndniserklÀrungen oder EingangsbestÀtigungen

Verwaltung von PrĂŒfprotokollen

Integration von elektronischen Unterschriften in wichtige Business-Applikationen und Enterprise-Systeme

DocuSign unterstĂŒtzt sowohl elektronische Unterschriften als auch digitale Signaturen. Eine elektronische Unterschrift ist eine Methode, ein EinverstĂ€ndms oder eine Genehmigung in einem digitalen Dokument oder Formular zu erklĂ€ren. Elektronische Unterschriften sind in den bedienten IndustielĂ€nder (Europa, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich) von motionedge, rechtlich anerkannt und durchsetzbar. Digitale Signaturen sind eine spezielle Art von elektronischer Unterschrift, bei der eine zertifikatbasierte ID zur Authentifizierung der IdentitĂ€t des Unterzeichners verwendet wird. Die Signatur wird verschlĂŒsselt mit dem Dokument verknĂŒpft. YouSign unterstĂŒtzt digitale IDs, die auf Chip-Karten, USB-Token oder Cloud-basierten Hardware-Sicherheitsmodulen (HSMs) gespeichert sind. Die Lösung unterstĂŒtzt zudem das Unterzeichnen mit offenen, auf Standards basierenden digitalen IDs, die vom Cloud Signature Consortium entwickelt wurden — fĂŒr Desktop, Web und MobilgerĂ€te.

motionedge ist berechtigt, zur ErfĂŒllung ihrer sich aus dem Vertrag ergebenden Verpflichtungen auch Dritte als Subunternehmer zu beauftragen.

motionedge behĂ€lt sich vor, AuftrĂ€ge an Dritte im Namen und fĂŒr Rechnung des Kunden zu erteilen. Die Genehmigung des Kostenvoranschlages des Dritten durch den Kunden stellt die entsprechende Vollmacht des Kunden fĂŒr motionedge zur Erteilung des Auftrags an den Dritten im Namen und fĂŒr Rechnung des Kunden dar. Rechnungen Dritter werden in diesen FĂ€llen von motionedge nach sachlicher und rechnerischer PrĂŒfung an den Kunden zum direkten Zahlungsausgleich weitergeleitet oder in Vorkasse ĂŒberwiesen.

Verlangt der Kunde nach Vertragsabschluss gegenĂŒber den ursprĂŒnglichen Vorgaben (etwa einem Briefing des Kunden) die Änderung einer Leistungsvorgabe, bedarf es hierfĂŒr einer entsprechenden schriftlichen oder digitalen Vereinbarung der Parteien. Entsteht motionedge durch diese Änderung ein erheblichen Mehraufwand und/oder mĂŒssen von motionedge zusĂ€tzliche Leistungen erbracht werden, ist motionedge berechtigt, nach vorheriger AnkĂŒndigung eine zusĂ€tzliche VergĂŒtung gemĂ€ĂŸ ihrer zum Zeitpunkt des Verlangens des Kunden gĂŒltigen StundenvergĂŒtung zu berechnen.

SĂ€mtliche Arbeitsunterlagen, Daten und Aufzeichnungen sowie EntwĂŒrfe und Produktionsdaten, die im Rahmen der Auftragserarbeitung angefertigt werden, verbleiben im Eigentum und Besitz von motionedge. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten ist nicht Teil der zu erbringenden Leistung und kann vom Auftraggeber nicht gefordert werden.

 

3. Beschaffenheit, MĂ€ngelhaftung / Schlechtleistung

Wenn und soweit motionedge gemĂ€ĂŸ dem Vertrag den Verkauf von Produkten gemĂ€ĂŸ §§ 433 ff. BGB und/oder die Herstellung von Produkten gemĂ€ĂŸ § 651 BGB schuldet, gilt Folgendes:

Die Produkte von motionedge weisen bei GefahrĂŒbergang die vereinbarte Beschaffenheit auf; sie bemisst sich ausschließlich nach den zwischen den Parteien schriftlich oder digital getroffenen konkreten Vereinbarungen ĂŒber die Eigenschaften, Merkmale und Leistungscharakteristika der Produkte.

Rechte des Kunden wegen MĂ€ngeln der Produkte von motionedge setzen voraus, dass der Kunde das jeweilige Produkt nach Ablieferung ĂŒberprĂŒft und motionedge MĂ€ngel unverzĂŒglich, spĂ€testens jedoch zwei Wochen nach Ablieferung, schriftlich oder digital mitteilt; verborgene MĂ€ngel mĂŒssen motionedge unverzĂŒglich nach ihrer Entdeckung schriftlich oder digital mitgeteilt werden.

Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm die vereinbarte Fertigstellung angezeigt und ihm die Teillieferung oder das Endprodukt zur Übergabe angeboten worden ist.

Die Abnahme erfolgt gemĂ€ĂŸ der einzelvertraglichen Festlegung zwischen den Parteien. Teilabnahmen sind nach Absprache möglich. Die jeweils geschuldete Leistung (Teilleistung oder Endprodukt) gilt als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung eventuelle MĂ€ngel schriftlich oder digital anzeigt bzw. die von motionedge geschuldete Leistung fĂŒr seine Zwecke einsetzt (z.B. Freigabe zur Produktion, Freischaltung im Internet oder Intranet, EinfĂŒhrung in die Organisation des Kunden, Einsatz im Produktivbetrieb, Freigabe zur Pressung, VervielfĂ€ltigungen etc.).

Bei jeder MĂ€ngelrĂŒge steht motionedge das Recht zur Besichtigung und PrĂŒfung des beanstandeten Produktes zu. DafĂŒr wird der Kunde motionedge die notwendige Zeit und Gelegenheit einrĂ€umen. motionedge kann von dem Kunden auch verlangen, dass der Kunde das beanstandete Produkt an motionedge auf Kosten von motionedge zurĂŒckschickt. Erweist sich eine MĂ€ngelrĂŒge des Kunden als unberechtigt und hat der Kunde dies vor Erhebung der MĂ€ngelrĂŒge erkannt oder fahrlĂ€ssig nicht erkannt, so ist der Kunde motionedge zum Ersatz aller in diesem Zusammenhang entstandenen SchĂ€den, z.B. Fahrt- oder Versandkosten, verpflichtet.

MĂ€ngel wird motionedge nach eigener Wahl durch fĂŒr den Kunden kostenlose Beseitigung des Mangels oder ersatzweise kostenlose Lieferung einer mangelfreien Sache (gemeinsam „NacherfĂŒllung“) beseitigen. Der Kunde wird motionedge die fĂŒr die NacherfĂŒllung notwendige angemessene Zeit und Gelegenheit einrĂ€umen. Von motionedge ersetzte Teile sind motionedge auf ihr Verlangen zurĂŒckzugewĂ€hren.

Rechte des Kunden wegen MĂ€ngeln sind in den folgenden FĂ€llen ausgeschlossen: (i) bei natĂŒrlicher Abnutzung, (ii) wenn SchĂ€den an den Produkten aus von dem Kunden zu vertretenden GrĂŒnden eintreten, insbesondere aufgrund unsachgemĂ€ĂŸer Verwendung oder fehlerhafter Behandlung, (iii) bei fehlerhafter Installation durch den Kunden oder durch von ihm beauftragte Dritte, sowie (iv) bei der DurchfĂŒhrung ungeeigneter Reparaturmaßnahmen durch den Kunden oder durch von ihm beauftragte Dritte.

Die zum Zwecke der NacherfĂŒllung anfallenden Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten trĂ€gt motionedge. Die NacherfĂŒllung umfasst nicht den Ein- und Ausbau des mangelhaften Produkts; der Kunde trĂ€gt die Ein- und Ausbaukosten.

SchlĂ€gt die NacherfĂŒllung fehl, ist sie dem Kunden unzumutbar oder hat motionedge sie nach den gesetzlichen Vorschriften verweigert, so kann der Kunde nach seiner Wahl nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurĂŒcktreten oder den Kaufpreis mindern und/oder Schadensersatz oder den Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen gemĂ€ĂŸ § 8 Ziffer 3. verlangen.

motionedge schuldet gegenĂŒber dem Kunden eine Leistungserbringung auf Basis der zum Zeitpunkt der Beauftragung bestehenden technischen Gegebenheiten. Sollten sich im Zeitraum der Leistungserstellung technische Gegebenheiten Ă€ndern (z.B. Änderung von Schnittstellen oder Updates durch den Kunden), die sich direkt oder indirekt auf die Leistungserbringung von motionedge auswirken, hat dies keine Auswirkungen auf den vereinbarten und von motionedge geschuldeten Leistungsgegenstand und Leistungsumfang. Dies gilt ebenso, sollten sonstige VerĂ€nderungen eintreten, die technisch bedingt und weder von motionedge oder dem Kunden zu vertreten sind (z.B. Updates von Software, Web-Browsern, Betriebssystemen etc., SchnittstellenĂ€nderungen durch Dritte (Apple, Google, Facebook, Firefox, Microsoft etc.)). Sollten die technischen Änderungen zur Folge haben, dass der ursprĂŒnglich geschuldete Leistungsgegenstand durch motionedge abgeĂ€ndert, erweitert oder in sonstiger Weise durch motionedge verĂ€ndert werden muss, ist dies nicht Teil der seitens motionedge geschuldeten Leistungserbringung und ist vom Kunden nach Abstimmung zwischen den Parteien gesondert zu vergĂŒten.

Die VerjĂ€hrungsfrist fĂŒr die Rechte des Kunden wegen MĂ€ngeln betrĂ€gt zwölf Monate beginnend mit der Ablieferung des jeweiligen Produkts bei dem Kunden. FĂŒr SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus anderen GrĂŒnden als MĂ€ngeln des Produktes sowie hinsichtlich der Rechte des Kunden bei arglistig verschwiegenen oder vorsĂ€tzlich verursachten MĂ€ngeln gelten die gesetzlichen VerjĂ€hrungsfristen.

Wenn und soweit motionedge gemĂ€ĂŸ dem Vertrag die Herstellung eines Werks gemĂ€ĂŸ §§ 631 ff. BGB schuldet, gilt Folgendes:

motionedge wird dem Kunden das Werk entsprechend der vereinbarten Beschaffenheit zur VerfĂŒgung stellen; die vertragliche Beschaffenheit bemisst sich ausschließlich nach den zwischen den Parteien schriftlich oder digital getroffenen konkreten Vereinbarungen ĂŒber die Eigenschaften, Merkmale und Leistungscharakteristika des Werks.

Die bedingungslose Abnahme des Werks durch den Kunden schließt alle seine Rechte und AnsprĂŒche im Zusammenhang mit MĂ€ngeln aus, die im Zeitpunkt der Abnahme bereits erkennbar waren. Die Geltendmachung von AnsprĂŒchen im Zusammenhang mit MĂ€ngeln, die im Zeitpunkt der Abnahme nicht erkennbar waren, ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde informiert motionedge nach dessen Entdeckung unverzĂŒglich schriftlich oder digital ĂŒber den Mangel.

FĂŒr die Rechte des Kunden wegen MĂ€ngeln des Werks gilt § 3 Ziffer 1.3 bis 1.10 entsprechend.

Die VerjĂ€hrungsfrist fĂŒr die Rechte des Kunden wegen MĂ€ngeln betrĂ€gt zwölf Monate beginnend mit dem Zeitpunkt der Abnahme des jeweiligen Werks durch den Kunden. FĂŒr SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus anderen GrĂŒnden als MĂ€ngeln des Werks sowie hinsichtlich der Rechte des Kunden bei arglistig verschwiegenen oder vorsĂ€tzlich verursachten MĂ€ngeln gelten die gesetzlichen VerjĂ€hrungsfristen.

Wenn und soweit motionedge gemĂ€ĂŸ dem Vertrag die Erbringung von Leistungen gemĂ€ĂŸ §§ 611 ff. BGB schuldet, gilt Folgendes:

Im Falle einer Schlechtleistung von motionedge stehen dem Kunden seine gesetzlichen AnsprĂŒche zu.

Die VerjĂ€hrungsfrist fĂŒr AnsprĂŒche des Kunden wegen Schlechtleistung betrĂ€gt zwölf Monate ab dem gesetzlichen Beginn der VerjĂ€hrungsfrist gemĂ€ĂŸ § 199 BGB. FĂŒr SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus anderen GrĂŒnden als aus Schlechtleistung sowie hinsichtlich der AnsprĂŒche des Kunden bei vorsĂ€tzlich verursachter Schlechtleistung gelten die gesetzlichen VerjĂ€hrungsfristen.

motionedge haftet nicht fĂŒr MĂ€ngel außerhalb der Browser: Chrome, Firefox, Edge, Opera, Safari. Alle anderen Browser z.B. Ecosia, DuckDuckGo, Samsung Internet usw. sind von der MĂ€ngelanzeige ausgeschlossen.

 

4. KĂŒndigung bei DauerschuldverhĂ€ltnissen

Sofern der Vertrag als DauerschuldverhÀltnis im Sinne des § 314 BGB zu qualifizieren ist, gilt Folgendes:

Haben die Parteien den Vertrag fĂŒr eine unbefristete Dauer abgeschlossen, sind die Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer KĂŒndigungsfrist von sechs Monaten zum Ende eines Kalenderjahres zu kĂŒndigen. Haben die Parteien den Vertrag dagegen fĂŒr eine bestimmte Dauer abgeschlossen, sind die Parteien nicht berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kĂŒndigen.

Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu kĂŒndigen.

Vmotionedge ist insbesondere zur fristlosen KĂŒndigung des Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
a) der Kunde seine Zahlungen einstellt; oder
b) der Kunde eine ihm obliegende Pflicht schuldhaft in erheblichem Umfang verletzt und, soweit eine Abmahnung erforderlich ist, die Pflichtverletzung trotz Abmahnung nicht unterlÀsst; oder
c) ĂŒber das Vermögen des Kunden ein Verfahren zur Schuldenregelung (insbesondere Insolvenz) eröffnet wird oder ein diesbezĂŒglicher Antrag gestellt wird und der Kunde trotz entsprechender Aufforderung die offenbare UnbegrĂŒndetheit des Antrages nicht binnen angemessener Frist nachweist.

Die KĂŒndigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform oder Digitalform.

 

5. Preise, Zahlungsbedingungen

Haben sich die Parteien nicht auf einen bestimmten Preis geeinigt, so bestimmt sich der Preis nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gĂŒltigen Preisliste von motionedge.

Die gemĂ€ĂŸ Gesetz abzufĂŒhrende KĂŒnstlersozialabgabe (KSK) auf alle an selbststĂ€ndige KĂŒnstler und Publizisten zu zahlenden Honorare und Nebenkosten wird motionedge, sofern nicht anders schriftlich oder digital vereinbart, dem Kunden netto zu den jeweils gĂŒltigen SĂ€tzen in Rechnung stellen.

motionedge wird dem Kunden Kosten fĂŒr Reisen nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gĂŒltigen ReisekostensĂ€tzen von motionedge in Rechnung stellen.

Rechnungen von motionedge sind innerhalb von sieben Tagen nach Rechnungsdatum netto zur Zahlung durch den Kunden fÀllig.

Zahlungen mĂŒssen kosten- und spesenfrei auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto von motionedge geleistet werden.

FĂŒr die Abwicklung von AuftrĂ€gen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Auftraggeber weiterberechnet wird, kann motionedge eine Handling Fee in Höhe von 15% auf die Nettosumme der vereinbarten Fremdleistungen erheben.

Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und fĂŒr motionedge kosten- und spesenfrei erfĂŒllungshalber angenommen.

SĂ€mtliche Preise verstehen sich zuzĂŒglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung.

Wird motionedge nach dem Vertragsschluss die Gefahr mangelnder LeistungsfĂ€higkeit des Kunden erkennbar, ist motionedge berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und/oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszufĂŒhren. Sind die Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, so kann motionedge von einzelnen oder allen betroffenen VertrĂ€gen jeweils ganz oder teilweise zurĂŒcktreten. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt motionedge unbenommen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist motionedge berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten ĂŒber dem jeweils gĂŒltigen Basiszinssatz p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens durch motionedge bleibt unberĂŒhrt.

GegenĂŒber AnsprĂŒchen von motionedge kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklĂ€ren, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskrĂ€ftig festgestellt ist.

Der Kunde kann ein Leistungsverweigerungs- oder ZurĂŒckbehaltungsrecht nur insoweit geltend machen, als sein Gegenanspruch auf demselben VertragsverhĂ€ltnis beruht und unbestritten oder rechtskrĂ€ftig festgestellt ist.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Wenn und soweit motionedge gemĂ€ĂŸ dem Vertrag die Lieferung von Produkten schuldet, bleiben diese bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung sĂ€mtlicher Forderungen von motionedge aus der GeschĂ€ftsverbindung mit dem Kunden das Eigentum von motionedge.

Eine VerĂ€ußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte („Vorbehaltsprodukte“) ist dem Kunden nur mit vorheriger schriftlicher oder digitaler Zustimmung von motionedge gestattet. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsprodukte zu verpfĂ€nden, zur Sicherheit zu ĂŒbereignen oder sonstige das Eigentum von motionedge gefĂ€hrdende VerfĂŒgungen zu treffen.

Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsprodukte fĂŒr die Dauer des Eigentumsvorbehaltes sorgfĂ€ltig zu behandeln.

Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die gesamten zu sichernden Forderungen von motionedge um mehr als 10 %, so ist der Kunde berechtigt, insoweit Freigabe zu verlangen.

Kommt der Kunde mit wesentlichen Verpflichtungen wie beispielsweise der Zahlung gegenĂŒber motionedge in Verzug und tritt motionedge vom Vertrag zurĂŒck, so kann motionedge unbeschadet sonstiger Rechte die Vorbehaltsprodukte herausverlangen und zwecks Befriedigung fĂ€lliger Forderungen gegen den Kunden anderweitig verwerten. In diesem Falle wird der Kunde motionedge oder den Beauftragten von motionedge sofort Zugang zu den Vorbehaltsprodukten gewĂ€hren und diese herausgeben.

 

7. Lieferfristen und -termine, Teillieferungen, GefahrĂŒbergang

Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie im Vertrag als verbindlich vereinbart wurden und der Kunde motionedge alle zur AusfĂŒhrung der Lieferung bzw. Leistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur VerfĂŒgung gestellt und etwa vereinbarte Anzahlungen vereinbarungsgemĂ€ĂŸ gezahlt hat. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der AuftragsbestĂ€tigung. Im Falle von nachtrĂ€glich vereinbarten Änderungen gemĂ€ĂŸ § 2 Ziffer 4. verlĂ€ngern bzw. verschieben sich die Lieferfristen und Liefertermine entsprechend. motionedge wird den Kunden ĂŒber eine solche VerlĂ€ngerung bzw. Verschiebung informieren.

Unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs von motionedge liegende und von motionedge nicht zu vertretende Ereignisse wie höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen oder ArbeitskĂ€mpfe entbinden motionedge fĂŒr ihre Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung bzw. Leistung. Liefer- und Leistungsfristen bzw. -termine verlĂ€ngern bzw. verschieben sich um die Dauer der Störung; vom Eintritt der Störung wird der Kunde in angemessener Weise unterrichtet. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie lĂ€nger als zwei Monate, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurĂŒckzutreten.

Bei LiefergegenstÀnden, die motionedge nicht selbst herstellt, ist die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.

Verzögern sich die Lieferungen bzw. Leistungen von motionedge, ist der Kunde nur zum RĂŒcktritt berechtigt, wenn motionedge die Verzögerung zu vertreten hat und eine von dem Kunden gesetzte angemessene Frist zur Lieferung bzw. Leistung erfolglos verstrichen ist.

motionedge kann aus begrĂŒndetem Anlass Teillieferungen vornehmen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

Der GefahrenĂŒbergang bemisst sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

8. Haftung

motionedge verpflichtet sich, die ihr ĂŒbertragenen Aufgaben mit fachlicher und kaufmĂ€nnischer Sorgfalt nach bestem Wissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten GrundsĂ€tze des Werbewesens durchzufĂŒhren. motionedge schuldet jedoch keinesfalls eine rechtliche PrĂŒfung der ZulĂ€ssigkeit ihrer Arbeitsergebnisse, sofern die Parteien nicht ausdrĂŒcklich schriftlich oder digital etwas anderes vereinbart haben.

motionedge haftet nicht fĂŒr Angaben, die sie von dem Kunden, insbesondere ĂŒber Eigenschaften des Produktes, erhĂ€lt, und nicht fĂŒr Werbemaßnahmen, die trotz Bedenken seitens motionedge im Hinblick auf die ZulĂ€ssigkeit der Werbemaßnahmen (wenn und soweit eine PrĂŒfung der ZulĂ€ssigkeit von motionedge geschuldet ist) auf ausdrĂŒcklichen Wunsch des Kunden umgesetzt werden. Der Kunde stellt motionedge in diesem Fall von AnsprĂŒchen Dritter frei.

HaftungsbeschrÀnkung und Schadensminderung
a) Die vertragliche und die gesetzliche Haftung von motionedge fĂŒr Schadensersatz wegen leichter FahrlĂ€ssigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschrĂ€nkt i) motionedge haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem SchuldverhĂ€ltnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren SchĂ€den;
ii) motionedge haftet nicht bei Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem SchuldverhĂ€ltnis sowie wegen leichter FahrlĂ€ssigkeit im Übrigen.
b) Die HaftungsbeschrĂ€nkungen gemĂ€ĂŸ Ziffer 3.1 gelten nicht in FĂ€llen zwingender gesetzlicher Haftung sowie bei schuldhaft verursachten KörperschĂ€den. DarĂŒber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit motionedge eine Garantie ĂŒbernommen hat.
c) Die Ziffern 3.1 und 3.2 gelten entsprechend fĂŒr die Haftung von motionedge fĂŒr vergebliche Aufwendungen.
d) Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen.

Die von motionedge beauftragten Dritten sind, sofern sie nicht von motionedge gegenĂŒber den Kunden geschuldete Leistungen erbringen, nicht ErfĂŒllungsgehilfen von motionedge. motionedge haftet insoweit fĂŒr die vorgenannten Personen lediglich fĂŒr etwaiges Auswahlverschulden. motionedge haftet daher insbesondere nicht fĂŒr SchĂ€den, die durch MĂ€ngel, Verzug oder NichterfĂŒllung von Verpflichtungen der vorgenannten Personen entstehen. motionedge verpflichtet sich in diesem Fall, die Interessen des Kunden zu vertreten und etwaige Forderungen gegenĂŒber den vorgenannten Personen geltend zu machen bzw. auf Verlangen des Kunden eigene AnsprĂŒche an den Kunden abzutreten.

 

9. Mitwirkungspflicht des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, motionedge sĂ€mtliche zur Erbringung der Lieferungen und Leistungen notwendigen Informationen zur VerfĂŒgung zu stellen. Er ist weiter verpflichtet, motionedge auch unaufgefordert auf UmstĂ€nde hinzuweisen, die fĂŒr die Erbringung der Lieferungen und Leistungen durch motionedge bedeutungsvoll sein können und von denen der Kunde erkennen kann, dass sie motionedge unbekannt sind.

Soweit motionedge und der Kunde gemeinsame Entwicklungsstufen definieren, ist der Kunde verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungspflichten zur Einhaltung dieser Schritte zu erbringen. Verlangt der Kunde Änderungen an den definierten Entwicklungsstufen, gelten § 2 Ziffer 4. und § 7 Ziffer 1. entsprechend.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist motionedge unbeschadet ihrer sonstigen Rechte berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurĂŒckzutreten.

 

10. Urhebernutzungsrechte, Eigentum

Der Kunde erwirbt mit der vollstĂ€ndigen Bezahlung der vereinbarten VergĂŒtung die zeitlich und inhaltlich auf den jeweiligen Zweck und die AusfĂŒhrung sowie rĂ€umlich auf den Geltungsbereich des Vertrages beschrĂ€nkten ausschließlichen Urhebernutzungsrechte an den von dem Kunden genehmigten, realisierten und veröffentlichten Arbeiten von motionedge ‑ mit Ausnahme der darin enthaltenen Leistungen Dritter ‑ soweit die Übertragung nach den gesetzlichen Bestimmungen oder den tatsĂ€chlichen VerhĂ€ltnissen (insbesondere fĂŒr Musik-, Film- und Fotorechte) möglich ist.

Die Urhebernutzungsrechte an Arbeiten Dritter werden, soweit möglich, in dem in Ziffer 1. genannten Umfang jeweils nach der im Einzelfall getroffenen Abrede eingekauft und ĂŒbertragen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Arbeiten von motionedge in Teilen oder im Ganzen zu bearbeiten, zu verĂ€ndern oder die Rechte daran auf Dritte zu ĂŒbertragen, es sei denn, dies ist ausdrĂŒcklich Gegenstand der vereinbarten Lieferung oder Leistung.

FĂŒr den Fall, dass Quellcodes Teil der geschuldeten Leistung von motionedge sind, gilt hinsichtlich der Nutzungsrechte an den Quellcodes Folgendes:
Die EinrĂ€umung von Nutzungsrechten an Quellcodes in Bezug auf etwaige von motionedge erbrachte Software-Produkte oder in Bezug auf von motionedge erstellte Webseiten und Apps (nachfolgend gemeinsam „Software-Produkte“ genannt) erfolgt ausschließlich auf schriftliche oder digitale Anforderung des Kunden nach Abnahme des jeweiligen Software-Produktes und vollstĂ€ndiger Zahlung des vereinbarten Preises fĂŒr das Software-Produkt durch den Kunden und nur gegen Zahlung eines fĂŒr die EinrĂ€umung von Nutzungsrechten an den Quellcodes gesondert zu vereinbarenden Honorars, sofern die Parteien diesbezĂŒglich nichts anderes vereinbart haben.
Wenn und soweit Quellcodes an den Kunden aufgrund gesonderter Vereinbarung gemĂ€ĂŸ Ziffer 3.1. herausgegeben werden, ist der Kunde neben der Nutzung des Software-Produkts auch berechtigt, das Software-Produkt zu bearbeiten und in diesem Zusammenhang gegebenenfalls auch Unterlizenzen an Dritte zu vergeben, um das Software-Produkt zu bearbeiten.
UnabhĂ€ngig von der EinrĂ€umung von Nutzungsrechten zugunsten des Kunden behĂ€lt motionedge das Recht, den Quellcode als Urheber weiterhin zu nutzen und gegebenenfalls Dritten zur VerfĂŒgung zu stellen. Die Parteien können dieses Recht durch gesonderte Vereinbarung einschrĂ€nken oder ausschließen.
motionedge haftet nicht fĂŒr von dem Kunden vorgenommene Eingriffe jeglicher Art in das jeweilige Software-Produkt von motionedge, wie insbesondere Änderungen, ErgĂ€nzungen und Bearbeitungen. Der Kunde stellt motionedge von allen AnsprĂŒchen Dritter frei, die aus oder im Zusammenhang mit einem solchen Eingriff des Kunden resultieren.

motionedge behĂ€lt sich alle Rechte an den fĂŒr die Leistungserbringung gemĂ€ĂŸ dem Vertrag verwendeten PrĂ€sentationsunterlagen (insbesondere ExposĂ©s, Treatments, Zeichnungen, PlĂ€ne, Graphiken und Prototypen) sowie an allen Vorstufen zur fertigen Arbeit von motionedge vor. Sie dĂŒrfen Dritten nicht zugĂ€nglich gemacht werden und sind motionedge auf Aufforderung unverzĂŒglich zurĂŒckzugeben.

 

11. Eigenwerbung

motionedge ist berechtigt, die Vertragsbeziehung zu dem Kunden und die fĂŒr den Kunden entwickelten Arbeiten in dem ĂŒblichen Umfang fĂŒr die Eigenwerbung von motionedge unentgeltlich zu verwenden, soweit der Kunde dem nicht im Einzelfall schriftlich oder digital widerspricht.

 

12. Schlussbestimmungen

Änderungen und ErgĂ€nzungen des Vertrages und/oder dieser Lieferbedingungen bedĂŒrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform oder Digitalform. Dies gilt auch fĂŒr eine AbĂ€nderung dieses Schrift/Digitalformerfordernisses.

MĂŒndliche oder schriftliche sowie digitale Nebenabreden binden motionedge nur nach deren schriftlicher oder digitaler BestĂ€tigung.

Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig, so bleibt die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen hiervon unberĂŒhrt.

Ausschließlicher Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem VertragsverhĂ€ltnis der Parteien ist der Sitz von motionedge.

Diese Lieferbedingungen sowie das VertragsverhĂ€ltnis der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen ĂŒber VertrĂ€ge ĂŒber den internationalen Warenkauf (CISG).

 

GĂŒltigkeitsstand und Ort: 24. September 2019, Westerburg

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